Pressemitteilung

vom 29.01.2021

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Landtag beschließt Erneuerung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte

Steven Wink: „Neue Chancen für Pirmasens und die Südwestpfalz“

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in der Plenarsitzung vom 29.01.2021 die Novellierung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte beschlossen. Dazu äußert sich Steven Wink, Abgeordneter aus Pirmasens der FDP: „Die Corona-Krise trifft den bereits durch Online-Handel gebeutelten stationären Handel besonders hart. Die Änderungen des Landesgesetzes bieten eine große Chance für Pirmasens und die gesamte Südwestpfalz, diesem Problem entgegenzuwirken. Das Ziel von lokalen Entwicklungs- und Aufwertungsprojekten ist es die Attraktivität von Quartieren zu steigern und dadurch Kundenfrequenzen zu erhöhen sowie zusätzliche Kaufkraft zu binden. In Pirmasens haben wir hierfür mit dem Schusterbrunnenquartier einen Ansatzpunkt. Die ausgewiesenen Sanierungsgebiete steigern die Attraktivität für Investoren. In anderen Städten konnten bereits durch das Engagement und die Eigeninitiative von Grundeigentümern, Einzelhändlern, Gastronomen und Dienstleistern Quartiere aufgewertet, Immobilienwerte erhalten und beispielsweise Leerstände wiederbelebt werden. Elementar hierfür sind die sogenannten Business Improvement Districts. Sie erlauben das eigenverantwortliche Handeln der lokalen Akteure.

Sie sollen und können eigenständig die Initiative zur Gründung eines Business Improvement Districts ergreifen und Ziele definieren, die man gemeinsam für das betroffene Gebiet erreichen will. Die Gestaltungsräume und finanzielle Mittel wurden evaluiert, um die Umsetzung dieser wichtigen Projekte zu erleichtern. Die Grundlagen wurden nun verbessert, jetzt müssen neue Projekte in Pirmasens und der Südwestpfalz realisiert werden.“