Das Mainzer Wirtschaftsministerium hat bereits zugesagt, dass landesweit bis zu 250 Schulbusse mehr als bisher eingesetzt werden. Das Land wird diesen Mehraufwand auch zu 90 Prozent zu finanzieren. Dazu äußert sich der Landtagsabgeordnete der FDP aus Pirmasens, Steven Wink.
Lesen Sie im Folgenden die gesamte Pressemitteilung.
|
Pressemitteilung vom 28.08.2020
|
Pressekontakt:
Steven Wink, MdL Tel.: 06331 / 8045852 Mobil: 0176 / 32018489 E-Mail: wahlkreis@steven-wink.de
Die FDP-Fraktion und Steven Wink im Internet: www.fdp-fraktion-rlp.de www.facebook.com/FDP.Fraktion.RLP www.twitter.com/FDPFraktionRLP, www.facebook.com/StevenWink211 www.twitter.com/steven_wink |
|
Land stellt weitere Buskapazitäten zur Verfügung Steven Wink: Landesregierung zeigt sich solidarisch
Mainz. Das Mainzer Wirtschaftsministerium hat bereits zugesagt, dass landesweit bis zu 250 Schulbusse mehr als bisher eingesetzt werden. Das Land wird diesen Mehraufwand auch zu 90 Prozent zu finanzieren.
Dazu äußert sich der Landtagsabgeordnete der FDP aus Pirmasens, Steven Wink: "Die Landesregierung zeigt sich solidarisch mit den Landkreisen und den kreisfreien Städten. Es ist ein schönes Zeichen, dass Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing in Zeiten der Pandemie über die Zuständigkeiten des Landes hinaus Hilfen anbietet. Wir sind hierbei eines von lediglich drei Bundesländern, dass die Landkreise bzw. kreisfreien Städte, in deren Zuständigkeit die Schülerbeförderung fällt, bei dieser Aufgabe unterstützt. Anstatt sich über die Unterstützung zu freuen, greifen manche kommunalen Verantwortlichen die Landesregierung an. Da es sich bei der Schülerbeförderung um eine Pflichtaufgabe der Landkreise bzw. kreisfreien Städte handelt, frage ich mich, was die Verantwortlichen während der Sommerferien gemacht haben. Das Land stellt hierzu rund vier Millionen Euro und bis zu 250 Busse zur Verfügung. Der Schutz der Schülerinnen und Schüler wird durch die weitere Buskapazitäten weiter ausgebaut. Der landesweitere Bus-Pool besteht zum größten Teil aus Reisebussen, die derzeit nicht im Einsatz sind. Somit werden auch die von der Pandemie hart getroffenen Busunternehmen unterstützt. Dieses Projekt steht wieder einmal für die Weitsicht der Landesregierung und der Ampelkoalition. Es wird nicht nur die Gesundheit der Menschen geschützt, sondern auch die Wirtschaft unterstützt.
|
|
Kommentar schreiben